Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Pressespiegel für OWL vom Donnerstag, 08.11.2018

Bundesweit 

"Jeder Dritte mit Vorbehalten gegen Ausländer"

Laut einer Studie der Universität Leipzig vertritt fast jeder dritte Befragte ausländerfeindliche Einstellungen. Von den BürgerInnen im Osten Deutschlands stimmt fast jeder zweite der Aussage zu, dass AusländerInnen den Sozialstaat ausnutzen. Sechs Prozent aller BürgerInnen haben eine klar rechtsextreme Einstellung. Antisemitismus sei zurückgegangen während  die Diskriminierung von MuslimInnen sowie Sinti und Roma sich verfestigt habe. 

"Rentenkasse ist voller denn je"
Erstmals hat die Rentenkasse in diesem Jahr 300 Milliarden Euro eingenommen - 4,5 Prozent mehr als 2017. Bis Ende des Jahres steigt die Rücklage der Deutschen Rentenversicherung so auf 38 Milliarden Euro an. Das Rentenpaket der Bundesregierung sieht aber keine Senkung der Beitragssätze bis 2023 vor. Dadurch sollen die verbesserte Mütterrente und die höhere Erwerbsminderungsrente finanziert werden.  in vier Jahren sollen die Beiträge dann steigen und das Rentenniveau deutlich absinken. 
 

 

NRW
 

"Wenig Hilfe für obdachlose Frauen"
Studie der Hochschule Düsseldorf und des Diakonischen Werks Rheinland-Westfalen-Lippe belegt, dass es zu wenige Notübernachtungsstellen und Beratungsangebote für wohnungslose Frauen gibt. Jede dritte der 32.000 gemeldeten Obdachlosen ist weiblich - männlich dominierte Unterkünfte werden von den Frauen gemieden. 

"Vielfältiges Gedenken an Pogromnacht in NRW"
Über 1.400 Synagogen und jüdische Gebetssäle wurden in der Pogromnacht am 9. November 1938 deutschlandweit zerstört, schätzungsweise 30.000 Menschen wurden verhaftet, misshandelt, viele sogar ermordet. Mit Gottesdiensten, Ausstellungen, Vorträgen, Diskussionen und Kranzniederlegungen gedenken Kirchen, jüdische Gemeinden, Kommunen und Gedenkstätten der Geschehnisse. 

"200 Klagen nach Räumung im Hambacher Forst"
Die Polizei hat insgesamt 193 Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Widerstand im Hambacher Forst eingeleitet. In 106 Fällen geht es um Widerstand gegen Polizeibeamte. 

 

OWL

"Flashmob 1405 + X" in Detmold
Am kommenden Samstag findet um 12.00 Uhr in der Bruchstr., Ecke "Unter der Wehme", im Bereich der Arko, Petri, Dodt eine Aktion gegen das Sterbenlassen im Mittelmeer statt.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Für den 10. November 2018 haben Neonazis und Rechtsextremisten anlässlich des 90. Geburtstages von Ursula Haverbeck in Bielefeld eine Demonstration angemeldet, um Solidarität mit der rechtskräftig verurteilten Holocaustleugnerin zu bekunden. Gemeinsam wollen wir uns am Samstag, 10. 11. 2018, an den Kundgebungen gegen Holocaustleugnung beteiligen. Kundgebungen: Mahnmal vor dem Hauptbahnhof - ab 12.30 Uhr;  vor dem Rathaus, auf dem Jahnplatz, auf dem Kesselbrink, in der Turnerstraße (Gedenkstein ehem. Synagoge), vor dem Welthaus, Arndtstraße, Kreisel vor den Stadtwerken - jeweils ab 13.30 Uhr.
https://bielefeldstelltsichquer.files.wordpress.com/2018/11/flyer-holocaustleugnung_web.pdf 

"Demo-Genehmigung sorgt für Unverständnis"
500 Nenazis haben sich in Bielefeld für eine 1,8 Kilometer langen Fußmarsch durch die Innenstadt angemeldet. Viele Menschen fragen sich, ob diese Kundgebung nicht hätte verboten werden müssen. Die Bielefelder Polizei widerspricht dem und gibt an, das Gut der Versammlungs- und Meinungsfreiheit schützen zu müssen. Gründe, die Demonstration zu verbieten konnten nicht gefunden werden. In Göttingen ist eine Kundgebung der NPD durch die Stadt mangels ausreichender Polizeikräfte verboten worden.  

"Interesse an Finke-Mitarbeitern"
Nach der Ankündigung der Schließung des Möbelhauses in Paderborn soll sich der Krankenstand unter den MitarbeiterInnen deutlich erhöht und die Zahl der KundInnen extrem zurückgegangen sein. Auch in den Finke-Häusern in Hamm, Münster und Kassel solle es Gespräche zum Personalabbau geben. In Paderborn waren gestern fünf SacharbeiterInnen der Agentur für Arbeit vor Ort, bei denen sich die Beschäftigten melden konnten. Es soll bereits erste Anfragen zur Übernahme der Fachkräfte geben. 
 

Lippe

"Muslime wollen Islambild verbessern"
Muslimische Gemeinde Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) will für ein positiveres Bild des islamischen Glaubens werden. 150 Gläubige zählt die Gemeinde mit Zentrum in Herford - darunter 30 aus Lippe. Bei Infoständen am 17. November in Detmold wollen die Mitglieder die Angst vor dem Islam nehmen. Die Gemeinde habe ihre Loyalität zu Deutschland bewiesen - nur die Gleichberechtigung wollen die Männer des AMJ nicht mit der deutschen Gesellschaft teilen. Mehrere Frauen heiraten zu dürfen, sei in Ordnung, solange sich der Mann gleich und gerecht um alle Frauen kümmere. 

"Bahnstrecke könnte reaktiviert werden"
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat eine Wiederaufnahme der Bahnstrecke Lemgo/Lüttfeld nach Barntrup in Aussicht gestellt. Diese sowie die Elektrifizierung der Strecke Bielefeld - Lemgo/Lüttfeld seien zur Bewertung im ÖPNV-Bedarfsplan des Landes angemeldet. 

"Bauausschuss will alte Container behalten"

Eine Mehrheit der Mitglieder des Bauausschusses hat sich dafür ausgesprochen, die NeunklässlerInnen der Hauptschule in Bad Salzuflenweiterhin in der Containeranlage zu unterrichten. Das sei die günstigste der Alternativen. LehrerInnen sowie SchülerInnen klagen über schlechte Luft und Schimmel in den Containern. Der Beschluss des Schulausschusses steht noch aus. 

"Lückenschluss in Helpup"
Das Areal südlich der Bahnlinie zwischen Gold-, Mühlen- und Bahnhofstraße in Helpup soll mit 315 neuen Wohnungen aufgefüllt werden, um der großen Anfrage an Baugrundstücken nachzukommen. Fast alle Wohnformen sollen dabei sein - man wolle auch günstigen Wohnraum schaffen. 


Bielefeld

"Bürgerberatung ab April nur noch mit Termin"

Rund 40 Minuten müssen BürgerInnen derzeit in der Bürgerberatung warten, wenn sie keinen Termin haben - wer einen hat, wartet nur ein paar Minuten. Um die Wartezeiten zu regulieren sollen daher ab April 2019 nur noch Termine vergeben werden. Mehr Personal und Geld wurde den Bürgerberatungen vom Rat nicht zugewilligt - mit der neuen Online-Technik solle das nicht notwendig sein. "Ob den Politikern, die bisher viel Kritik übten, die Verbesserungen ausreichen, muss sich zeigen. Gegen Pläne, kleine Filialen zu schließen hatte die Linke 2015 sogar mehr als 12.000 Unterschriften gesammelt" (NW).

"Das sind die zehn Gegendemos am Samstag"
Dass die Innenstadt am Samstag abgesperrt wird, sei nicht den Kundgebungen des Bündnisses gegen Rechts zu verschulden, sondern auf das Konzept der Polizei zurückzuführen, stellt Sprecher Klaus Rees klar. Die zehn Gegendemos finden folgend statt: 12.30 Uhr, Bahnhofsvorplatz, 13.30 Uhr, Jahnplatz; 13.30 Uhr,. Rathaus; 13.30 Uhr, Turnerstraße; 13.30 Uhr, Kesselbrink; 13.30 Uhr, Paulusstraße; 13.30 Uhr, Stadtwerke; 13.30 Uhr Emil-Groß-Platz/Arndtstraße; 13 Uhr, Bahnhof Quelle.

"Erinnerung an Judenpogrom"
Am Freitag, 9. November, findet ab 14 Uhr die Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den Judenpogrom am Standort der ehemaligen Synagoge statt. 

"So wirkt sich der Jahnplatz-Versuch aus"
Das Amt für Verkehr hat die ersten Ergebnisse auf den Zählungen vorgestellt, die es auf dem Jahnplatz durchgeführt hat. Die eingerichtete Umweltspur habe zwar den zentralen Platz entlastet, dafür aber zu Belastungen auf der Stapenhorst- Elsa-Brändström-, August-Bebel-Straße und Oberntorwall geführt. Eine qualifizierte Bewertung sei aber schwer, da parallel die Arbeiten an den Eisenbahnbrücken laufen. Überwiegend habe es aber positive Effekte gegeben - der Versuch läuft zunächst für ein Jahr bis Sommer 2019. 


Lübbecker Land

"Jugendarbeit finanziell abgesichert"
Das CVJM wird zwar nicht weiter den Nachfolgetreff für das "Court 5" verantworten, dafür aber weiterhin das Jugendzentrum am Markt. Dafür bekommt der Träger der Lübbecker Jugendarbeit auch deutlich mehr Geld als im laufen Jahr, um eine Gehaltsanpassung der Beschäftigten vornehmen zu können. 

"Bei dualer Ausbildung spitze"
Kreis Minden-Lübbecke läge mit 2.288 BerwerberInnen für 2.382 Ausbildungsstellen an zweiter Stelle bei der Ausbildungsleistung in OWL, direkt hinter dem Kreis Gütersloh. Die Zahl der BewerberInnen sei aber rückläufig, was daran läge, dass die Vorstellungen der BerwerberInnen und der Anforderungsprofile der Ausbildungsbetriebe sehr unterschiedlich seien. BewerberInnen sollen flexibler sein und Alternativen zum Wunschberuf erwägen. Unbesetzt bleiben oftmals Ausbildungsstellen in der Lebensmittelbranche. 


Kreis Höxter

"Personalmangel in der Geburtshilfe soll entschärft werden"
Eine Entschärfung des Personalnotstands in der Geburtshilfe-Abteilung des St-Ansgar-Krankenhauses will die Katholische Hospitalvereinigung Weser-Egge mit Hilfe von Vermittlungsunternehmen starten. Gegenüber 2014 ist die Zahl der Entbindungen an der Klinik um mehr als 20 Prozent gestiegen - das zeige, dass hervorragende Arbeit geleistet wurde. Bis zur Rückkehr der ausfallenden Hebammen sollen externe GeburtshelferInnen eingesetzt werden.


RSS Feed


Solidarität mit den Beschäftigten von T-Systems

Solidarität mit den Beschäftigten bei T-Systems