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Friedrich Straetmanns/Die Freiheitsliebe

Straetmanns: Corona bekämpfen, Bürger*innenrechte schützen!

Am 11. November 2020 erschien auf dem Portal "Die Freiheitsliebe" ein Beitrag von Friedrich Straetmanns zur Bekämpfung von Corona, die Zurückweisung autoritärer Lösungen und damit einhergehend der Schutz von Bürger*innenrechte!

Mit der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag am 27. März 2020 wurde das Bundesministerium für Gesundheit ermächtigt, durch Anordnung oder Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und Bundestages eigenständig Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu treffen. Die Geltung der Maßnahmen ist bis 31. März 2021 befristet.


Nachdem im März allgemeine Verunsicherung über Ausmaß und Auswirkungen der Pandemie herrschte, sind inzwischen das Wissen und die Erfahrung in der Bekämpfung deutlich gestiegen. Da mehrere Gerichte Grundrechtseinschränkungen durch Maßnahmen der Verwaltung/Exekutive zurückgewiesen haben, will nunmehr die Koalition die Rechtsgrundlage für die Eingriffe gerichtsfest machen. [...]

Den gesamten Beitrag finden Sie hier.


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