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Aus der Presse


Pressespiegel vom Mittwoch, 23.09.2020

Bundesweit "Die Wiederkehr des Europa-Zuges TEE" Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will bis Ende des Jahres eine Absichtserklärung mit seinen europäischen AmtskollegInnen für den Ausbau des europäischen Netzes unterzeichnet haben. Das Projekt soll den ‘Trans Europe Express’ der 50-er und 80-er Jahre wieder aktivieren — ein Luxuszug, der... Weiterlesen


Pressespiegel vom Dienstag, 22.09.2020

Bundesweit "20.000 Hilfskräfte für die Pflege" Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bundesweit 20.000 neue Stellen für Pflegekräfte finanzieren. Profitieren soll jedes Pflegeheim. Das entsprechende ‘Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege’ werde er morgen dem Bundeskabinett vorlegen. Die zusätzlichen Stellen sollen über... Weiterlesen


Pressespiegel vom Samstag, 19.09.2020, und Montag, 21.09.2020

Bundesweit "Viele Arbeitnehmer können Miete nicht mehr bezahlen" Der Deutsche Gewerkschaftsbund stellt fest, dass die Wohnraumoffensive des Bundes gescheitert ist. Die Bundesregierung habe für die laufende Legislaturperiode den Neubau von 375.000 Wohnungen pro Jahr als Ziel angegeben — 2018 wurden nur 285.000 Wohnungen gebaut, 2019 waren es... Weiterlesen


Pressespiegel vom Donnerstag, 17.09.2020

Bundesweit "Rechtes Netzwerk bei Polizei in NRW aufgedeckt" Bei einer Razzia in 34 Polizeidienststellen und Privatwohnungen ist im Ruhrgebiet ein Netzwerk von Rechtsextremisten aufgedeckt worden. Ermittelt wird nun gegen 29 BeamtInnen, die in privaten WhatsApp-Gruppen rechtsextremistisches Propagandamaterial ausgetauscht haben — darunter... Weiterlesen


Pressespiegel vom Dienstag, 08.09.2020

Bundesweit "Ermittlungen zu Drohschreiben" In den Ermittlungen zu rechtsextremen Drohschreiben mit dem Absender ‘NSU 2.0’ sind vier Polizeibeamte in Hamburg und Berlin wegen Datenabfragen an Polizeicomputern vernommen worden.  NRW "Rechte Straftaten in  NRW nehmen trotz Corona zu" Im ersten Halbjahr 2020 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt... Weiterlesen


Pressespiegel vom Samstag, 05.09.2020, und Montag, 07.09.2020

Bundesweit "5.000 Stellen für Gesundheitsämter" Die 375 Gesundheitsämter sollen bis Ende 2022 mindestens 5.000 neue und unbefristete Vollzeitstellen erhalten. Davon sollen mindestens 1.500 Stellen schon bis Ende des kommenden Jahres eingerichtete werden. Die Maßnahme ist ein Teil des ‘Pakts für den Öffentlichen Dienst’ von... Weiterlesen


Pressespiegel vom Donnerstag, 03.09.2020

Bundesweit "Diskussion um Ganztagsbetreuung" Der Deutsche Städtetag fordert eine Beteiligung an den Verhandlungen zum Finanzierungskonzept zur Ganztagstagsbetreuung von Schulkindern. Diese ist im Koalitionsvertrag zugesagt worden. Wird ein Rechtsanspruch auf die Betreuung im Ganztag beschlossen, könnten auf die Kommunen hohe Kosten zukommen.... Weiterlesen


Pressespiegel vom Mittwoch, 02.09.2020

Bundesweit "Untersuchungsausschuss zu Wirecard" LINKE, Grüne und FDP wollen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Wirecard-Skandals einfordern. Der Fall sei von der Bundesregierung bisher nicht lückenlos aufgearbeitet worden. Zentrale Fragen sind der Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung von den Unregelmäßigkeiten des... Weiterlesen


Pressespiegel vom Dienstag, 01.09.2020

Bundesweit "Kandidaturen für Linken-Spitze in Kürze erwartet" Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erwarten in Kürze die Kandidaturen für ihre Nachfolge. Nach der Bekanntgabe, dass beide beim bevorstehenden Parteitag in Erfurt nicht mehr kandidieren werden, wird insbesondere eine weibliche Doppelspitze diskutiert.... Weiterlesen


Pressespiegel vom Donnerstag, 27.08.2020

Bundesweit "Koalition sucht Nähe" Bei einem Koalitionsgipfel haben sich CDU/CSU und SPD auf die Verlängerung von Corona-Hilfsprogrammen geeinigt. Überraschenderweise fasste die Koalition weiterhin einen Entschluss zum lang diskutierten Wahlrecht: ein zweistufiges Verfahren soll den Bundestag eindämpfen. Ermöglicht werden soll eine teilweise... Weiterlesen


Zu politischer Arbeit gehört die regelmäßige Erfassung der medialen Berichterstattung. Denn nur wer weiß, was in seiner Region geschieht, kann auch nachvollziehen, was die Menschen vor Ort beschäftigt, und kann entsprechende Forderungen aufstellen. 
Da sich nicht alle Menschen ein Zeitungsabonnement leisten können, finden sich hier zusammengefasste Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe sowie Interessantes aus Nordrhein-Westfalen oder dem Bundesgebiet. Quellen der Zusammenfassungen sind die lokalen Zeitungen - die Neue Westfälische sowie das Westfalen-Blatt, wobei übernommene Passagen und Schlagzeilen gekennzeichnet sind.