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Das bin ich

Veit Mette
Friedrich Straetmanns, MdB

Aus der Bewerbung um Platz 8 der NRW Bundestagsliste:

Liebe Genossinnen und Genossen!

Seit Gründung unserer Partei bin ich Mitglied und derzeit Bezirksvertreter in Bielefeld-Mitte. Ich bin demokratischer Sozialist und halte den Kapitalismus nicht für das Ende der Geschichte.

Mein politischer Schwerpunkt ist der Kampf um soziale Gerechtigkeit. Aus der SPD trat ich nach 20 Jahren Mitgliedschaft aus, da ich die Politik des Genossen der Bosse nicht mittragen konnte. Ich orientiere mich an den Interessen der Lohnabhängigen einschließlich der Arbeitssuchenden. Seit Berufsbeginn bin ich Mitglied der Gewerkschaft ver.di und lange Zeit im Richterrat des Sozialgerichts in Detmold. Die Mitarbeit in den Gewerkschaften als der größten außerparlamentarischen Bewegung und in den Vertretungsorganen der Beschäftigten ist für mich selbstverständlich.

Als Richter am Sozialgericht sehe ich täglich die Folgen der Agenda-Politik. Ich weiß also aus eigener Anschauung, warum ich gegen „Hartz IV“ bin und für eine solidarische Rente und einen existenzsichernden Mindestlohn kämpfe. Ich habe täglich damit zu tun, dass insbesondere viele Rentnerinnen unter Sozialhilfeniveau leben müssen und für die kleinste Kleinigkeit klagen müssen. Dauernd sehe ich Erwerbsminderungsrenten, die kaum noch die Kosten des Lebens decken. Vereinzelt ist es mir als Richter gelungen, mit Grundsatzentscheidungen bis zum Bundessozialgericht für die Betroffenen Verbesserungen durchzusetzen. Im Bundestag möchte ich weiterhin meine berufliche Erfahrung und meinen juristischen Sachverstand gegen „Hartz 4“ und andere soziale Ungerechtigkeiten einsetzen.

Ich halte die Sozialpolitik für den politischen Schwerpunkt unserer Partei, weil die Klassenfrage hier am deutlichsten gestellt werden kann. Das ist der Kampf für eine solidarische Sozialversicherung, in die alle Lohnabhängigen, wie auch Beamte, Richter und Selbstständige, einbezogen seien müssen. Das ist der Kampf gegen prekäre Arbeitsverhältnisse und die Durchsetzung der vollständigen Sozialversicherungspflicht für alle Tätigkeiten. Ich kämpfe für die weitgehende Abschaffung der Leiharbeit, das Verbot befristeter Arbeitsverhältnisse und für die Durchsetzung existenzsichernder Löhne; aber auch für einen Mindestlohn von mehr als 12 Euro, für die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen und für eine lebens­standard­sichernde Rente.

Die Klassenfrage in den Vordergrund zu stellen, heißt natürlich auch, sich für Entspannung und gegen Kriegstreiberei zu positionieren. Auslandseinsätze der Bundeswehr kommen für mich nicht in Frage. Ich habe nach meinem Wehrdienst den "Kriegsdienst" verweigert.

Ich bin stolz darauf, einem Kreisverband anzugehören, der die Tätigkeit in den Parlamenten mit außerparlamentarischen Kampagnen verbindet. Ich vertrete daher den Kreisverband Bielefeld beim "Einwohnerantrag für bezahlbaren Wohnraum für alle". Wir haben gemeinsam bereits ca. 8.000 Unterschriften für sozialen Wohnungsbau im Eigentum der Stadt gesammelt. Mit jedem Gespräch, auch wenn es nicht zur Unterschrift führt, merke ich, dass wir uns besser in der Bevölkerung verankern.

Als gemeinsamer Kandidat der 7 ostwestfälisch-lippischen Kreisverbände fühle ich mich diesem Politikansatz verpflichtet.