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Physiotherapie (Bild: lartaldato/pixabay.com)

Friedrich Straetmanns, MdB

Heilmittelerbringende brauchen Hilfsmaßnahmen

Heilmittelberufe wie PhysiotherapeutInnen, ErgotherapeutInnen, LogopädInnen und PodologInnen haben schon vor der Corona-Krise nicht genügend Unterstützung von der Politik erhalten. Und auch bei den aktuellen Maßnahmen zur Krise ist die Versorgung mit Heilmitteln bisher unter den Tisch gefallen. Friedrich Straetmanns erreichen Schreiben von HeilmittelerbringerInnen, die zu Recht Hilfe aus der Politik erwarten. Hier beispielhaft eine seiner Antworten auf diese Schreiben:


Hilfsmaßnahmen für Heilmittelerbringende

Liebe Frau                      ,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben und die überaus wichtigen Hinweise.

Der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist klar, dass Heilmittelerbringende mit den kurz- und langfristigen wirtschaftlichen Folgen dieser Ausnahmesituation nicht allein gelassen werden dürfen. Sie benötigen die Sicherheit, auch in Zukunft ihrer Tätigkeit ohne Einbußen und Einschränkungen nachgehen zu können. In der gegenwärtigen Corona-Gesetzgebung wurde die Versorgung mit Heilmitteln bislang jedoch nicht geregelt.

Leider wurden bereits vor der Pandemie die Forderungen der Heilmittelberufe weitestgehend von der Bundesregierung ignoriert. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat sich immer wieder dafür eingesetzt, die Situation in den Heilmittelberufen zu verbessern. AktivistInnen, wie die „Therapeuten am Limit“ und verschiedene Berufsverbände, sind mit uns parlamentarisch aktiv geworden.

Wir unterstützen die Forderungen nach einer besseren Bezahlung für Heilmittelerbringende. Für die gesundheitliche Versorgung essentielle Berufe, wie die der PhysiotherapeutInnen, ErgotherapeutInnen, LogopädInnen und PodologInnen, sind für viele Menschen unattraktiv, weil sie finanziell nicht ausreichend gefördert und gesellschaftlich zu wenig Anerkennung erhalten. Vielen Praxen drohen Schließungen.

Bereits im Jahr 2018 haben wir mit dem Antrag, „Flächendeckende Versorgung mit Physiotherapie und anderen Heilmitteln sichern“ (BT-Drucksache 19/4887) eine sofortige, gesetzlich festgelegte Anhebung der Vergütung durch die gesetzlichen Krankenkassen um 30 Prozent gefordert. Außerdem enthält der Antrag die Forderung einer bundesweit vollständigen Angleichung der Höhe der Vergütung. Denn die Angestellten in den Praxen müssen auch von der höheren Leistungsvergütung profitieren.

Unseres Wissens nach plant Gesundheitsminister Jens Spahn, im April einen Gesetzesentwurf einzubringen, der auch die Heilmittelversorgung in der Corona-Krise regeln soll. Das Bundeswirtschaftsministerium wolle im Rahmen der wirtschaftspolitischen Notbeschlüsse dafür sorgen, dass ‚kleine‘ Selbständige/Solo-Selbständige und damit auch selbständige Heilmittelerbringende Unterstützung von bis zu 15.000 Euro im Monat beantragen können. Dies ist eine Maßnahme, die aus unserer Sicht jedoch einer gesundheitspolitischen Ergänzung bedarf.

Wir werden den Gesetzgebungsprozess als Opposition kritisch begleiten und uns für umfassende Hilfsmaßnahmen einsetzen. Die Versorgung mit Heilmitteln muss in der Krise und über die Krise hinaus gesichert werden. Unter allen Umständen muss ein Praxissterben in der ambulanten Heilmittelversorgung verhindert werden. „Rettungsschirme“ dürfen nicht großen Konzernen vorbehalten sein.

Dafür werden meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag und ich uns weiterhin einsetzen.
 

Mit solidarischen Grüßen

Friedrich Straetmanns